Bundesländer und Kommunen in Deutschland dürften im laufenden Jahr und darüber hinaus deutlich weniger Schulden aufnehmen als zuletzt. Die Ratingagentur Moody’s rechnet damit, dass die Neuverschuldung von Ländern und Kommunen 2022 um 31% niedriger ausfällt als 2021 und danach weiter „stetig“ sinkt. „Zusammen mit steigenden Steuereinnahmen dürfte dies die Schuldenlast nach den pandemiebedingten Höchstständen verringern“, konstatiert Moody’s in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

Hilfen für Unternehmen und Bürger in der Pandemie haben nicht nur den Bund, sondern auch die Haus­halte auf Landes- und kommunaler Ebene belastet. Ende vergangenen Jahres waren die Bundesländer laut Statistischem Bundesamt mit 638,1 Mrd. Euro verschuldet – geringfügig mehr als Ende des ersten Coronajahres 2020. Bereits im vierten Quartal 2021 hatte laut den Wiesbadener Statistiken mit einem leichten Rückgang um 1,1% auf Jahressicht ein Abwärtstrend eingesetzt.

Die Analysten von Moody’s rechnen damit, dass sich dieser Trend verstetigt. Sie gehen davon aus, dass die von der Europäischen Zentralbank (EZB) eingeschlagene Zinswende lediglich moderat zu Buche schlagen wird. „Die Zinslasten werden zwar geringfügig steigen, jedoch auf 1,6% der laufenden Einnahmen begrenzt bleiben“, heißt es – kaum mehr als 2021. Dadurch dürfte das Verhältnis von Gesamtschulden zu den Einnahmen von Ländern und Kommunen Stück für Stück vom Pandemie-Hoch abrücken: Moody’s stellt für 2020 bis 2024 einen Rückgang der Schuldenlast von 102% auf 87% in Aussicht (siehe Grafik).

Die Einschätzungen der Bonitätswächter basieren auf jüngsten regierungsamtlichen Schätzungen aus dem Mai. Demnach dürften Länder und Kommunen im Zeitraum 2022 bis 2026 19,4 Mill. Euro beziehungsweise 17,9 Mill. Euro mehr an Steuern einnehmen als im November 2021 geschätzt. Außerdem setzt Moody’s darauf, dass ab kommendem Jahr die wegen der Pandemie mehrmals ausgesetzte Schuldenbremse in Deutschland wieder greift und nicht eine Verschärfung der Energiekrise den Staat zu weiteren Milliardenhilfen nötigen wird. Moody’s hebt in der Studie die im europäischen Vergleich hohe Belastung der Haushalte von Ländern und Kommunen in Deutschland durch die Energiekrise hervor. Zugleich werde die Neuverschuldung auf Ebene von Ländern und Kommunen vergleichsweise stark zurückgehen – auch in den kommenden Jahren.

Moody’s erwartet, dass die Bundesländer ihre Neuschulden zu drei Vierteln über die Ausgabe von Anleihen finanzieren. Diese Quote an Finanzierungen über Emissionen am Bondmarkt entspreche den Vorjahren. Hingegen bevorzugten die Kommunen „angesichts ihres moderaten Finanzierungsbedarfs die Finanzierung durch Banken“.

Moody’s hält den Bedarf an Fremdmitteln in nächster Zeit allerdings für überschaubar. Größtenteils seien die Investitionsausgaben eigenfinanziert. Es gebe zwar einen erheblichen Investitionsstau. „Aufgrund von Kostenunsicherheiten, Lieferkettenpro­blemen und Arbeitskräftemangel werden neue Projekte jedoch verhaltener initiiert“, heißt es. Es sei deshalb mit geringerer Investitionstätigkeit auf regionaler und kommunaler Ebene zu rechnen.