Der Chef des Europäischen Stabilitätsmechanismus, Klaus Regling, hat vorgeschlagen, dass der ESM künftig zusätzlich auch noch eine fiskalische Stabilisierungsfunktion im Euroraum übernimmt. „Die Pandemie hat die Dringlichkeit der Einrichtung einer zentralen Fiskal­kapazität noch einmal erhöht“, sagte Regling am Montag auf einer von seinem Haus organisierten Konferenz zur weiteren Vertiefung der Währungsunion. Angesichts ihrer hohen Staatsverschuldung könnten einige Euro-Staaten Schwierigkeiten bekommen, bei einem neuen wirtschaftlichen Schock in naher Zukunft mit eigener Fiskalpolitik zu reagieren, sagte Regling. Außerdem könnten große asymmetrische Schocks langfristig häufiger auftreten, wie extreme Naturereignisse aufgrund des Klimawandels. Nach Einschätzung Reglings würde eine stärkere Risikoteilung in der Währungsunion – wie etwa über eine Fiskalkapazität – die Konvergenz unter den Euro-Staaten unterstützen, eine Fragmentierung vermeiden und zu reibungslosen Geschäftszyklen beitragen.

Obwohl Zuschüsse einen stärkeren Stabilisierungseffekt haben, wä­ren Fazilitäten auf Basis zinsgünstiger Darlehen einfacher einzurichten, wie Regling weiter ausführte. „Der ESM könnte einen solchen revolvierenden Fonds bereitstellen“ und da­bei auf vorhandene Kreditvergabekapazitäten zurückgreifen. Zu­sätzliche Steuergelder seien nicht nötig. Auch könne der ESM seine Erfahrung mit Staatskrediten nutzen. Ein beim ESM angesiedelter Fonds könne zugleich auch andere fiskalische Stabilisierungsmechanismen ergänzen.