Japan steuert auf neuen Rekordhaushalt zu
Japan steuert auf neuen Rekordhaushalt zu
Verteidigungsausgaben und Schuldendienst wachsen
mf Tokio
Trotz hoher Verschuldung und eines massiven Defizits summieren sich die geplanten Ausgaben der Regierung von Premier Fumio Kishida im Fiskaljahr 2024 zum zweiten Mal hintereinander auf einen neuen Rekordwert. Die Wünsche der einzelnen Ministerien für das Haushaltsjahr, das am 1. April 2024 beginnt, ergeben zusammen 114,4 Bill. Yen (724 Mrd. Euro). Das wären knapp 3 Bill. Yen (19 Mrd. Euro) mehr als 2023.
Die Mehrausgaben werden offenbar nicht mit neuen Einnahmen gegenfinanziert. Die Haushaltslücke von zuletzt 31%, die durch neue Staatsanleihen finanziert wird, droht daher 2024 noch größer zu werden. Ungeachtet des Endes der Pandemie scheint es Kishida nicht zu gelingen, krisenbedingte Ausgaben zu verringern. Derzeit plant er die Verlängerung von Subventionen für Brenn- und Kraftstoffe bis zum Jahresende.
Das Finanzministerium stellt den nächsten Staatshaushalt nach Prüfung der Anträge erst im Dezember offiziell auf. Aber viele Erhöhungen sind schon in Stein gemeißelt, teilweise sind sie die direkte Folge von Kishidas Politik. So will seine Regierung die Verteidigungsausgaben bis 2027 auf 2% des Bruttoinlandsproduktes verdoppeln. Deswegen soll dieser Haushaltsposten von 6,8 Bill. Yen im laufenden Jahr um 17% auf 7,7 Bill. Yen in 2024 wachsen. Das Geld wird für den Bau von zwei Aegis-Zerstörern, Tarnkappen-Fregatten und Präzisionsraketen verwendet.
Teurere Neuverschuldung
Der Schuldendienst kostet laut Schätzung des Finanzministeriums ebenfalls mehr. Diese Ausgaben würden um 2,9 Bill. Yen auf 28,1 Bill. Yen (178 Mrd. Euro) zunehmen, nachdem die Bank of Japan die Obergrenze für die Rendite von 10-jährigen Anleihen auf 1,0% verdoppelte. Kishida will auch das Budget für die Kinderbetreuung schrittweise bis 2030 verdoppeln, damit die Geburtenrate steigt.
Auch die Sozialausgaben, die bereits ein Drittel des Haushaltes ausmachen, wachsen wie in den Vorjahren weiter an, weil der Aufwand für die medizinische Versorgung sowie die Rentenzahlungen immer größer wird. Das zuständige Ministerium will 33,7 Bill. Yen (213 Mrd. Euro) ausgeben. 29% der Japaner sind über 65 Jahre.
