BaFin beäugt türkische Banken
bn Frankfurt
Die Finanzaufsicht schaut bei den Aktivitäten türkischer Banken im Bundesgebiet genauer hin. So läuft nach Informationen der Börsen-Zeitung derzeit bei der Oyak Anker Bank, einer Tochter des Pensionsfonds der türkischen Streitkräfte, eine Sonderprüfung. Bei der ungleich kleineren Eurocity Bank hat unterdessen per Anfang April gleich der gesamte Vorstand gewechselt, nachdem zuvor der komplette Aufsichtsrat um dessen Vorsitzenden Mustafa Sahin, Chef des türkischen Finanzdienstleisters Euro Yatirim, neu besetzt worden war.
Bereits im April war die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der Ziraat Bank auf die Füße getreten. Sie installierte dort einen Sonderbeauftragten mit der Maßgabe zu überwachen, dass „die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation“ sichergestellt sei. Dazu gehöre „ebenfalls die nachhaltige Beachtung der von der Bank zu erfüllenden Pflichten nach dem Geldwäschegesetz“, hatte die Behörde damals implizit ihre Motivation klargemacht. BaFin-Präsident Mark Branson hat sich mit Amtsantritt im vergangenen Jahr den Kampf gegen Geldwäsche auf die Fahnen geschrieben. Ebenfalls 2021 hatte die Financial Action Task Force (FATF), die Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung setzt und deren Einhaltung überprüft, die Türkei wegen entsprechender Mängel auf ihre graue Liste gesetzt.
Auf Anfrage lenkt die BaFin, ohne auf konkrete Fälle einzugehen, den Blick auf die Wirtschaftskrise der Türkei: „Die BaFin berücksichtigt bei der laufenden Aufsicht auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen ein Institut tätig ist. Dies schließt bei ausländischen Banken regelmäßig die wirtschaftliche Situation in ihren Heimatländern ein.“
Die Oyak Anker Bank äußert sich auf Anfrage nicht. Bei der Eurocity Bank teilt Bülent Menemenci, vom Aufsichtsrat auf einen der beiden Vorstandsposten gewechselt, mit, sein Eintritt in die Bank habe „mittelbar in Verbindung mit dem Ausscheiden“ seines Vorgängers gestanden, dessen Engagement Anfang 2022 „im Einvernehmen mit dem Aufsichtsrat“ geendet habe. Das Ausscheiden von Marktvorstand Metin Yildirim wolle man mit Rücksicht auf dessen Persönlichkeitsrechte „nicht weiter kommentieren“.
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