Ukraine-Hilfen
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Ukraine-Hilfen.
Immerhin ein Erfolg
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat den Weg für die Ukraine-Hilfen der EU freigemacht. Das ist ein Erfolg – heißt aber nicht, dass die EU immer am längeren Hebel sitzt.
EU benötigt Plan B für Ukraine-Hilfen
Der Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ist frei. Doch bei langfristigen Finanzhilfen stellt Viktor Orbán sich quer. Ein Sondergipfel zum EU-Haushalt muss her.
Selenskyjs weise Worte über die Milliardenhilfen
Die finanzielle Unterstützung der Ukraine darf gegenwärtig keine Grenzen kennen – und erst recht nicht an Auflagen des IWF scheitern.
Ungebrochene Solidarität
Die Unterstützung der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland halten immer noch drei Viertel aller EU-Bürger für richtig. Diese überraschend hohe Zustimmung zeigt jetzt eine neue Eurobarometer-Umfrage.
Gescheiterte Erpressung
Erstmals haben die EU-Institutionen im Falle von Ungarn ihren noch relativ neuen Rechtsstaatsmechanismus angewandt. Er scheint zu wirken, was ein nicht zu unterschätzendes Signal nach innen und außen ist.
EU schnürt großes Ungarn-Paket
Die EU-Staaten frieren gut 6 Mrd. Euro an Mitteln aus dem EU-Haushalt für Ungarn ein, machen aber grundsätzlich den Weg für Zahlungen aus dem Wiederaufbaufonds frei. Ungarn gab im Gegenzug Vetos gegen die Mindeststeuer und Ukraine-Hilfen auf.
Die Vereinbarungen in der Übersicht
Aufgrund von Rechtsstaatsproblemen werden aus dem aktuellen mittelfristigen EU-Haushalt (2021–2027) 6,3 Mrd. Euro und damit 55 % der eigentlich für Ungarn vorgesehenen Kohäsionsfondsmittel vorerst eingefroren.
Ungarn blockiert jetzt auch noch Ukraine-Hilfen
Die EU droht Ungarn aufgrund von Rechtsstaatlichkeitsverstößen mit dem Einfrieren von mehr als 13 Mrd. Euro. Im Gegenzug blockiert Budapest jetzt ein weiteres wichtiges EU-Anliegen: die Finanzhilfen in Höhe von 18 Mrd. Euro, die die Ukraine 2023 erhalten soll.
EU warnt USA vor einem Subventionswettlauf
Die Handelsminister der EU wollen sich im Streit mit den USA über den sogenannten Inflation Reduction Act vorerst noch nicht mit Gegenmaßnahmen befassen und setzen weiter auf eine Verständigung bis Anfang Dezember.
Weitere 5 Mrd. Euro für die Ukraine vor Freigabe
Die EU will weitere Finanzhilfen für die Ukraine freigeben. Diese sollen dazu beitragen, dass das Land trotz des Krieges ihre laufenden Haushaltsverpflichtungen erfüllen kann.
Arbeit an weiteren Ukraine-Hilfen
Die Europäische Union will bis September deutschen Regierungskreisen zufolge ein weiteres Finanzierungspaket für die Ukraine schnüren. Es gehe in etwa um 8 Mrd. Euro – eine Größenordnung, die die EU-Kommission bereits angekündigt hatte, deren...
Krieg und Inflation erschweren die Budgetplanung in der EU
Das EU-Budget für 2023 sieht Zahlungsverpflichtungen von fast 300 Mrd. Euro vor. Allerdings weiß aktuell noch niemand so genau, welche finanziellen Belastungen der Ukraine-Krieg noch mit sich bringt.
Ringen um Ölembargo überschattet EU-Sondergipfel
Eigentlich sollte es um Ukraine-Hilfen, Energiepreise und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gehen – doch beim zweitägigen EU-Sondergipfel in Brüssel wurde anfangs wieder nur um das geplante Ölembargo gestritten.
Weitere Finanzhilfen für die Ukraine festgezurrt
Die EU hat die Finanzmittel zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte auf 2 Mrd. Euro aufgestockt. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, wurde der noch ausstehende Beschluss für die weiteren 500 Mill. Euro, für die es bereits eine ...
Liquidität für Ukraine vorerst gesichert
Die Finanzminister der G7-Staaten haben sich auf weitere kurzfristige Haushaltshilfen für die Ukraine von 9,5 Mrd. Dollar verständigt. Über die Nutzung eingefrorener Vermögenswerte der russischen Zentralbank gab es dagegen noch keine Einigung.
Der Geist vom Petersberg
Die G7-Finanzminister und -Notenbankchefs tagen zurzeit auf dem Petersberg in historischer Kulisse. Der Geist der guten alten Bonner Republik soll helfen, auch bei den drängenden aktuellen Problemen eine Verständigung zu finden.
Ressorts
Service
Kurse & Daten
Verlag
© 2024 Börsen-Zeitung – eine Marke der
