Die Zukunft des Finanzplatzes ist europäisch

Auf kreditpolitischer Tagung plädieren Referenten für gemeinsame Kultur - Einlagensicherung umstritten

Die Zukunft des Finanzplatzes ist europäisch

lee Frankfurt – Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wünscht sich im Rahmen der europäischen Integration auch eine gemeinsame Aufsichtskultur. Auf der kreditpolitischen Tagung der “Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen” bezeichnete Felix Hufeld das fünfjährige Bestehen des einheitlichen europäischen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM), der die bedeutenden Großbanken der teilnehmenden Länder unter die direkte Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stellt, als ermutigendes Signal für die Zukunft. Harmonisierung braucht Zeit”Ein Nebeneinander verschiedener Aufsichtskulturen wird den Anforderungen unserer Zeit nicht gerecht”, so Hufeld weiter. Als Leiter einer Behörde, die vor fast 20 Jahren aus drei verschiedenen Behörden zusammengeführt worden ist, könne er jedoch bezeugen, dass derartige “Postmerger-Projekte” ihre Zeit benötigten. Die BaFin ist 2002 aus der Verschmelzung des Bundesaufsichtsamts für das Kreditwesen mit den damaligen Bundesaufsichtsämtern für den Wertpapierhandel und das Versicherungswesen entstanden.Hufeld lobte die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gestartete Initiative zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung (Edis) zwecks Vollendung der Bankenunion, unterstrich jedoch auch, dass die Mitgliedstaaten zunächst die Risiken ihrer jeweiligen Bankenlandschaft substanziell reduzieren müssten.Für den genossenschaftlichen Sektor bekräftigte der Co-Chef der DZ Bank Cornelius Riese dagegen die Ablehnung einer gemeinsamen Einlagensicherung. Wie auch die Sparkassen bestehen die Kreditgenossen auf ihren verbundeigenen Sicherungssystemen und dem Regionalprinzip. In ihren Augen würde eine bindende europäische Lösung ihr Geschäftsmodell in Frage stellen.Hufeld gab zu bedenken, dass man bei den europäischen Partnern in der Regel nicht auf Sympathie, sondern auf Misstrauen stoße, wenn man als Aufseher versuche, das Drei-Säulen-System der deutschen Kreditwirtschaft zu schützen, und signalisierte, dass ein harmonisierter Binnenmarkt aus seiner Sicht einen gemeinsamen aufsichtsrechtlichen Rahmen und einheitliche Grundsätze erfordere.Ein klares Bekenntnis zum deutschen Bankensystem gab dagegen der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ab. Aus seiner Sicht ist das Prinzip dezentraler regionaler Banken das Erfolgsgeheimnis der deutschen Wirtschaft, sagte Schäfer, der einst selbst eine Lehre bei einer Sparkasse absolvierte. Mit Blick auf den Wettbewerb mit Paris um die Londoner Finanzinstitute, die Geschäft in die Europäische Union verlagern, mahnte er Fairness an. Es gehe nicht an, dass Paris mit politischen Zugeständnissen locke, die Frankfurt nicht machen dürfe, unterstrich der Minister.