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Redaktion

KOMMENTAR - GRIECHENLAND
Schon wieder Wahlen! Fast überall sind vorgezogene Parlamentswahlen die Ausnahme - in Griechenland die Regel. Fünfmal in Folge fanden Wahlen früher statt als vorgesehen - ebenso nun die für den 20. September anberaumte Neuwahl.

In den Prognosen rechnet man - nach allem Zickzack und Hickhack der Vormonate - mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Linksbündnis Syriza und den Christdemokraten. Beide Aussichten - eine Koalition unter Führung der Linken oder der Nea Dimokratia - bereiten den internationalen Kapitalgebern keine argen Kopfschmerzen. Denn eine jähe Abkehr von den vereinbarten Spar- und Reformmaßnahmen gilt als unwahrscheinlich - zumal Syriza-Chef Alexis Tsipras die Bedingungen persönlich akzeptierte und die Abgeordneten der Nea Dimokratia mit ihren Stimmen ja erst dafür sorgten, dass die Vereinbarungen abgesegnet wurden. Kein Wunder also, dass die Euro-Partner dieses Mal entspannter nach Athen schauen als bei der Parlamentswahl im Januar oder beim Referendum im Juni.

Eine Sorge treibt die Geldgeber allerdings um - die Angst vor einem Scheitern der Regierungsbildung. Tsipras hat angedeutet, er wolle nicht mit den alten Kräften gemeinsam regieren. Unklar ist, ob sich die Ansage auch auf die Linksliberalen (To Potami) bezieht. Nicht auszuschließen ist, dass die Griechen (wie 2012) binnen weniger Wochen noch einmal wählen müssen. Natürlich wäre es Unfug, demokratisch verfassten Staaten vorzuwerfen, dass sie die Bürger manchmal schneller als geplant an die Wahlurnen rufen müssen, um zu klären, wer die Unterstützung der Mehrheit hat. Im Falle Griechenlands würde allerdings eine Neuwahl nach der Neuwahl - also die dann dritte (!) Parlamentswahl 2015 - bedeuten, dass Hellas erneut in einen Wettlauf gegen die Zeit geriete. Bis Ende des Jahres wird der Finanzbedarf auf 8 Mrd. Euro geschätzt. Dieses Geld ist im Hilfsprogramm reserviert, kann aber nur ausgezahlt werden, wenn Athen Reformen beschließt - was in Wahlkampfzeiten fast unmöglich ist. Zudem würde eine Verschleppung dringender Kapitalspritzen für die Banken ins nächste Jahr für Probleme sorgen - etwa für erneut starke Abflüsse aus Angst vor dann strengeren Bail-in-Regeln.

Griechenland hat eindrücklicher als alle anderen Euro-Staaten erfahren müssen, wie verheerend sich politische Ungewissheit auf Wirtschaft und Finanzen auswirkt. Das Land - und seine Gläubiger - haben deshalb überhaupt keinen Bedarf, demnächst schon wieder eine politische Hängepartie in Athen zu erleben.


Börsen-Zeitung, 01.09.2015, Autor Detlef Fechtner, Nummer 166, Seite 1, 357 Wörter

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