Weniger Zolleinnahmen – aber mehr Stress mit China-Paketen
Weniger Zolleinahmen, aber mehr Stress
mit Paketen aus China
ahe Berlin
Der Zoll hat im vergangenen Jahr 150,4 Mrd. Euro eingenommen und damit 7,5 Mrd. Euro weniger als noch 2023. Ein Großteil des Geldes fließt in den Bundeshaushalt. Die 5,5 (i.V. 5,7) Mrd. Euro an Zöllen, die im Zuge der Einfuhrabfertigungen erhoben wurden, werden an den EU-Haushalt weitergereicht. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums entfielen rund die Hälfte der Zolleinnahmen auf die Einfuhrumsatzsteuer, die 2024 gut 5 Mrd. Euro niedriger lagen bei 73,5 Mrd. Euro. Die Verbrauchssteuern sanken im Jahresvergleich von 62,4 auf 59,9 Mrd. Euro.
Der Präsident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, verwies am Dienstag in Hamburg darauf, dass sich der Zoll zunehmend mit Warensendungen aus China beschäftigen müsse. Grund sind vor allem die zunehmende Präsenz von Online-Marktplätzen wie Temu und Shein. Die Zollabfertigungen im Onlinehandel haben sich 2024 auf 235 Millionen mehr als vervierfacht. Nach Worten von Rolfink kommen die Pakete zu 90% aus China.
Finanzminister Lars Klingbeil kündigte an, bis zur Sommerpause einen Gesetzentwurf vorzulegen, um effizienter gegen Schwarzarbeit vorgehen zu können. Der SPD-Chef will insbesondere den Datenaustausch zwischen den Behörden verbessern. In diesem Bereich hat der Zoll 2024 rund 97.000 Straf- und 50.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Der Schaden lag bei 766 Mill. Euro.