Abwehrschirm

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Ampel spannt 200-Mrd.-Euro-Abwehrschirm

Es ist eine der wichtigsten und weitreichendsten Entscheidungen der Ampel-Koalition bis dato – aber bei der Verkündung ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht persönlich anwesend, weil er zu diesem Zeitpunkt an Corona erkrankt ist.

von Mark Schroers

Teure Hilfe aus dem Abwehrschirm

Große Teile des 200 Mrd. Euro schweren und kreditfinanzierten Abwehrschirms will die Bundesregierung bereits 2023 ausgeben. Die Aktienrente treibt die Neuverschuldung des Bundes weiter nach oben.

Grünes Licht für den Abwehrschirm

Die Bundesländer habe den kreditfinanzierten Abwehrschirm gebilligt. Von dem geplanten Entlastungspaket fühlen sie sich finanziell überfordert und setzen den Bund unter Druck.

Bundesrechnungshof kritisiert Abwehrschirm

Die Haushaltskontrolleure des Bundes halten die Kreditaufnahme „auf Vorrat“ für den neuen Abwehrschirm für verfassungswidrig. Dem Bundestag nennen sie dafür eine Reihe von Gründen.

Für Grille und Ameise wird es Winter

Nach der Haftungsunion für Staatsschulden in der Währungsunion droht nun die Vergemeinschaftung des Energiekostenrisikos in einer europäischen Energieunion.

von Claus Döring

Bundesregierung bringt Abwehrschirm auf den Weg

Die Bundesregierung will Unternehmen und privaten Haushalten mit dem 200 Mrd. Euro schweren Abwehrschirm gegen die sprunghaft gestiegenen Energiepreise Planungssicherheit geben. Hilfen daraus seien bis Mitte 2024 möglich, heißt es in einem Entwurf...

EU prüft Wirkung des deutschen Schutzschirms

Die EU-Kommission wird prüfen, ob die großvolumigen Hilfen der Bundesregierung zur Unterstützung von Unternehmen und Haushalten wegen der steigenden Energiekosten mit den EU-Vorschriften für öffentliche Beihilfen vereinbar sind. „Deutschland hat...

Bund und Länder bei Entlastungspaket unter Druck

Nach ergebnislosen Verhandlungen über das dritte Entlastungspaket soll es nun schnell gehen. Vorschläge zur Gaspreisbremse sollen nach dem Wochenende vorliegen. Die Steuerschätzung folgt Ende Oktober.

Entlastungspaket noch strittig

Bund und Länder konnten sich nach einem ersten Austausch nur auf einen Zwischenstand über das Entlastungspaket einigen. Die Debatte geht in eine neue Runde.

Lindner verteidigt Intervention in den Gaspreis

Der Bundestag billigt weitere Kriseninstrumente zur Milderung der hohen Energiekosten. Bundesfinanzminister Christian Lindner rechtfertigt die neuen milliardenschweren Kredite für staatliche Eingriffe.

Die Ampel öffnet die Schatullen

Die Ampel öffnet in der Energie- und Inflationskrise des Geldhahn, ohne zu wissen, was sie damit genau finanziert.

Ampel spannt Abwehrschirm auf

Mit einem Abwehrschirm von bis zu 200 Mrd. Euro will die Bundesregierung gegen die hohen Energiepreise intervenieren. Kanzler Olaf Scholz sprach von einem „sehr weitreichenden, sehr dramatischen Schritt“.

Gas- und Strompreise