Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hat von der LBS Ostdeutsche Landesbausparkasse AG (LBS Ost) und der Signal Iduna Bauspar AG zusätzliche Eigenmittel verlangt. In beiden Fällen seien in Sonderprüfungen Verstöße gegen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation gemäß Paragraf 25a Absatz 1 des Kreditwesengesetzes (KWG) zu beklagen gewesen, teilte die Aufsicht am Montag mit. Daraufhin seien im Juni höhere Eigenmittelanforderungen angeordnet worden. Die BaFin ist in den vergangenen Monaten mit etlichen Finanzinstitutionen so verfahren.

Die Sonderprüfung bei der Signal Iduna Bauspar AG fand laut BaFin im Februar 2021 statt, bei der LBS Ost bereits im Jahr 2020. Die LBS erklärte auf Anfrage, die im Prüfbericht aufgezeigten Themen „fristgerecht und in regelmäßiger Abstimmung mit der Bankenaufsicht“ abzuarbeiten. „Insgesamt gibt es heute kaum eine 44er-Prüfung, die nicht übergangsweise zu zusätzlichen Kapitalanforderungen bei den geprüften Instituten führt“, hieß es. Es handele sich um eine Routine-Anweisung, welche die LBS Ost aufgrund ihrer aktuellen Kapitalausstattung tragen könne. 44er-Prüfungen sind bankaufsichtliche Sonderprüfungen nach Paragraf 44 KWG. Die BaFin unterscheidet drei Arten: Neben Sonderprüfungen, die einem gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungsturnus folgen, gibt es jene, die auf Antrag eines Finanzinstituts erfolgen, und solche, welche die BaFin aufgrund besonderer Anlässe initiiert.

Ein Sprecher der Signal Iduna Bauspar AG erklärte, die BaFin-Vorgaben seien abgearbeitet worden und die höheren Kapitalvorschriften würden erfüllt. Die Vorgaben hätten interne Prozesse, und zwar zum Risikomanagement, betroffen.