Verschobene Regierungskonsultationen

Es kriselt zwischen Paris und Berlin

Die für kommende Woche geplanten deutsch-französischen Regierungskonsultationen sind auf Januar verschoben worden.

Es kriselt zwischen Paris und Berlin

Reuters

Die für kommende Woche geplanten deutsch-französischen Regierungskonsultationen sind auf Januar verschoben worden. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, sagte, es gebe eine Reihe bilateraler Fragen, in denen die Bundesregierung in enger Abstimmung mit der französischen Seite sei. „Diese Abstimmungen bedürfen noch einiger Zeit.“ Auch hätten einige Minister, die in dem Format fest eingeplant waren, aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen können. Reuters hatte unter Berufung auf diplomatische Kreise berichtet, dass es zwischen Deutschland und Frankreich eine Reihe von Ungereimtheiten gebe, unter anderem in der Energiepolitik. In diplomatischen Kreisen hieß es, Grund für den Beratungsbedarf sei vor allem der Dissens, wie weitreichend die Verabredungen bei den in Fontainebleau geplanten Konsultationen sein sollten. In französischen Regierungskreisen war schon nach dem Treffen von Macron mit Scholz am 3. Oktober Enttäuschung über die Intensität der Zusammenarbeit geäußert worden. Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatten auf einem deutsch-spanischen Regierungstreffen un­längst einen umfangreichen bilateralen Aktionsplan verabschiedet. Ähnliches mit Frankreich war von deutscher Seite nicht geplant. In Paris habe das Misstrauen geweckt, hieß es.