WertberichtigtItalienische Banken

Populistische Wende

Der Fall der Sondersteuer für Banken ist mehr als ein Betriebsunfall der italienischen Regierung. Er steht für eine populistische Wende der Regierung Meloni.

Populistische Wende

Sondersteuer

Populistische Wende in Italien

bl Mailand

Die Ankündigung, eine Sondersteuer für “Übergewinne” der Banken einzuführen, traf Italiens Finanzmarkt wie ein Blitz im wolkenlosen August-Himmel. Die Reaktion war heftig, und Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti, der bei der Verkündung der Maßnahme merkwürdigerweise gefehlt hatte, musste in die Bütt steigen und Korrekturen wie eine Obergrenze für die Steuer vornehmen. Der Fall ist mehr als nur ein kleiner Betriebsunfall. Er ist symptomatisch für eine populistische Wende der Regierung Meloni, die zunächst weitgehend den Kurs der Regierung Draghi weiterverfolgt hatte. Rom weitet den Einfluss auf die Wirtschaft massiv aus, blockiert die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und verknüpft sie mit einem Entgegenkommen Brüssels beim Europäischen Wiederaufbauprogramm und der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Auch bei der Reform des Kapitalmarktrechts lässt sich Rom von populistischen Interessen leiten. Einflussreiche Ökonomen fürchten schwere Imageschäden und negative Folgen für die Wirtschaft.

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