WTO fürchtet sich vor Bedeutungslosigkeit
WTO fürchtet sich vor Bedeutungslosigkeit
Generaldirektorin verlangt Reformen bis 2026
mpi Frankfurt
Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala appelliert an die Mitglieder der Welthandelsorganisation, schnellstmöglich Konzepte zur Reform der WTO zu erarbeiten. „Wir brauchen eine tiefgreifende und gründliche Reform der WTO, wenn sie relevant bleiben soll“, sagte die 70-Jährige auf der Mitgliederversammlung in Genf.
Bereits seit Jahren hat die WTO mit strukturellen Problemen zu kämpfen. Sie kommt aber aufgrund der Meinungsverschiedenheiten zwischen verschiedenen Lagern mit einer Reform nicht voran. Aufgrund der von US-Präsident Donald Trump mit seinen Zöllen ausgelösten Krise des Welthandels wird der Handlungsbedarf für die WTO umso größer.
China legt Vorschläge vor
Ngozi Okonjo-Iweala möchte, dass die Organisation auf der WTO-Ministerkonferenz im März 2026 Reformvorschläge vorlegen kann, die dann dort beschlossen werden sollen. Der Vorsitzende des Allgemeinen Rates, Saqer Abdullah Almoqbel, führte nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen viele Gespräche mit Delegationen, bei denen es um Reformen ging. Die Mitglieder hätten den Handlungsbedarf erkannt.
China stellte auf der Mitgliederversammlung bereits grobe Eckpunkte für eine mögliche Reform vor. Diese sehen unter anderem vor, die Rolle von Entwicklungs- und Schwellenländern in der WTO zu stärken. Zudem solle die Organisation zum Handel mit digitalen Gütern, Klimawandel und KI stärker Stellung beziehen. Auch zum aktuellen Zollkonflikt äußerte sich China. „China ruft die Mitglieder auf, sich zusammenzuschließen, und ruhig auf die durch die ‚reziproken Zölle‘ verursachten Schocks und Verschiebungen im Welthandel reagieren.“
Nicht erst seit Donald Trumps zweiter Amtszeit belasten die chinesisch-amerikanischen Beziehungen die WTO. Die USA verlangen von der Welthandelsorganisation ein stärkeres Vorgehen gegen chinesische Subventionen, etwa bei Stahl. Da dies bislang nicht passiert, blockieren die Vereinigten Staaten seit 2019 das Berufungsgericht der WTO.