Trumps Strafgroll
Handelskonflikt
Trumps
Strafgroll
Von Detlef Fechtner
Was war das denn? Am Freitag giftete der US-Präsident in dem ihm eigenen Ton wieder über die EU. Die sei gegründet worden, um die USA über den Tisch zu ziehen. 48 Stunden später flötete Trump, er habe der Verlängerung der Verhandlungen bis 9. Juli zugestimmt – „und es war mir eine Ehre, dies zu tun.“ Wie bitte?
Nicht mal Psychotherapeuten können derlei Stimmungsschwankungen deuten. Da sich nicht klären lässt, warum er sich so verhält, stellt sich eine andere Frage: Was hat Trump mit seinen Äußerungen erreicht? Nun, immerhin ist es ihm gelungen, sich mit Teilen seines Narrativs in der öffentlichen Debatte durchzusetzen. Etwa, dass die EU „schuld“ sei am Handelsbilanzdefizit der USA, und daher in der Pflicht stehe, es abzubauen – das kann man auch ganz anders sehen. Oder dass die Briten cleverer seien, weil sie einen Deal klargemacht haben. Obwohl man bezweifeln kann, dass dieser Deal für die Briten wirklich ein Erfolg ist.
Klare Kante statt kleiner Zugeständnisse?
Was also jetzt tun, EU? Von der Leyen hat zuletzt eine stabile – Kritiker sagen: starre – Haltung eingenommen. Jederzeit verhandlungsbereit, mit Angeboten für gegenseitigen Nullzins und Großeinkäufe von Gas und Soja. Und zugleich in der Lage, Gegenzölle einzusetzen, falls die Verhandlungen scheitern. Inzwischen werden die Rufe lauter, den Druck zu erhöhen, indem Brüssel auch mit Steuern auf digitale Dienste droht. Das wäre ein scharfes Schwert und würde Big Tech heftig treffen. Trotzdem gibt es gute Argumente dagegen. Diplomaten warnen, die Abhängigkeit von US-Tech werde unterschätzt, etwa heimischer Maschinenbauer von amerikanischen Cloud-Kapazitäten. Das Risiko, sich selbst ins Knie zu schießen, sei hoch.
Insofern spricht einiges dafür: Die EU sollte an ihrer Strategie festhalten und in kleinen Schritten versuchen, die Offerten aufzuhübschen. Für diejenigen, die sich mehr Offensive der Europäer im Handelsstreit wünschen, mag das ernüchternd sein. Sie müssen indes Argumente liefern, warum eine aggressivere Gangart Trump zum Einlenken bewegen würde – und nicht zu einer Eskalation führt, die beide Volkswirtschaften in einen tiefen Abgrund stürzt. Befürworter der aktuellen Verhandlungsführung haben jedenfalls ein Argument auf ihrer Seite: Dass Trump am Freitag so wütend herumgepoltert hat, ist womöglich ein Indiz, wie sehr es ihn wurmt, dass die Europäer nicht längst weggeknickt sind. Seine Versuche, sie auseinanderzudividieren, laufen bislang ins Leere. Trumps Groll als Ritterschlag? Zumindest macht die EU sicher nicht so viel falsch, wie mancher Kritiker im flüchtigen Furor zu erkennen meint.
Die EU sollte an ihrer Strategie festhalten und versuchen, ihre Offerten aufzuhübschen.