Bundesgerichtshof

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Fondsbranche rechnet mit mehr ESG-Geschäft

Die Vertreter der Assetmanagement-Branche haben auf dem Finanzplatztag der WM Gruppe ein relativ optimistisches Bild gezeichnet. Bundesbankvorstand Mauderer sprach über die Transformation.

von Wolf Brandes.

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Balz

Das Urteil gegen den Gründer des in die Insolvenz geschlitterten Windpark-Entwicklers Windreich, Willi Balz ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Revision als unbegründet ab.

Windreich-Gründer

Sparkassen schreiben Kunden im Zinsstreit an

Nach der Kreissparkasse Köln erklären auch die Sparkasse KölnBonn und die Frankfurter Sparkasse, dass sie ihre Kunden im Prämiensparstreit anschreiben werden. Doch etliche Details sind noch nicht geklärt.

Prämiensparverträge

von Jan Schrader

Ombudsleute lesen Kreditwirtschaft die Leviten

Die Schlichter der Bankenverbände wenden sich mitunter gegen die Kreditwirtschaft: Genossenschaftsbanken stoßen im AGB-Streit auf Widerspruch, während die Ombudsleute der Sparkassen eine Einigung zum Prämiensparen befürworten.

Schlichtungsstellen

von Jan Schrader

BaFin registriert 1 000 Beschwerden

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshof zu Gebühren für Bankkunden sind bei der Bafin bis zum Mittwoch rund 1000 Beschwerden eingegangen.

Gebührenurteil

Warburg gibt im Cum-ex-Streit nicht nach

Im Streit um die Cum-ex-Untersuchungen in Hamburg zieht die Privatbank M.M. Warburg vor das Bundesverfassungsgericht. Die Miteigentümer sehen ihr Recht auf ein faires Verfahren verletzt.

Untersuchungsausschuss

von Anna Sleegers

Grüne fordern zweiten Wirecard-Ausschuss

Nachdem der Bundesgerichtshof den Antrag auf Entstufung eines Sonderberichts zur Tätigkeit der Wirtschaftsprüfer bei Wirecard abgelehnt hat, denken die drei Parteien über eine Wiederauflage des Ausschusses nach.

von Stefan Paravicini

Cum-ex-Geschäfte sind strafbar

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Cum-ex-Aktiengeschäfte strafbar waren. Auch eine Einziehung der Gewinne aus den Geschäften könnte nun folgen.

von Thomas Spengler

Gerichte müssen Vorwurf prüfen

Reuters Karlsruhe – Im Streit um Schadenersatz für Dieselfahrzeuge von Daimler müssen Gerichte den von Klägern vorgebrachten Anhaltspunkten für Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung genau nachgehen. Das urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in...

Börsenwert gewinnt bei Abfindungen an Bedeutung

Abfindungsangebote ziehen fast immer juristische Auseinandersetzungen nach sich. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat nun ein bemerkenswertes Urteil zur wiederkehrenden Ausgleichszahlung gefällt.

von Helmut Kipp

BGH stellt Haftung von Audi in Frage

Der Autohersteller Audi haftet nicht unbedingt beim Einbau von Dieselmotoren mit manipulierter Abgasreinigung seiner Konzernmutter Volkswagen. Vielmehr müssen nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) zunächst die Kläger belastbare Indizien...

Manipulierte Abgaswerte