Infektionsschutzgesetz
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Infektionsschutzgesetz.
Leichte Entspannung in der Pandemie
Selbst von einer Corona-Infektion genesen, verteidigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach seine Pläne für das Infektionsschutzgesetz und kündigte den angepassten Impfstoff für September an.
Gutachten facht Streit über Coronakurs der Ampel an
Ein Gutachten über die Coronapolitik hat den Streit über den Kurs innerhalb der Ampel neu angefacht. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das Infektionsschutzgesetz rasch reformieren. Justizminister Marco Buschmann (FDP) tritt dagegen auf die Bremse.
Lauterbach rechnet mit Rückkehr der Maskenpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wieder mit strengeren Coronaregeln. Auch die Rückkehr zu einer Maskenpflicht im Herbst hält er für wahrscheinlich.
Länder verlängern Coronaregeln
Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen bereiten erste Länder längere Schutzauflagen nach dem umstrittenen neuen bundesweiten Rechtsrahmen vor. In Mecklenburg-Vorpommern etwa sollen wesentliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenbereichen und...
Bundestag segnet Lockerungen ab
Der Bundestag hat die umstrittene Lockerung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. 388 Abgeordnete stimmten am Freitag der von SPD, Grünen und FDP vorgesehenen Einschränkung der Corona-Maßnahmen zu. 277 Parlamentarier lehnten sie ab. „Das neue...
Lauterbach verteidigt Infektionsschutzgesetz
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz verteidigt. Die aktuelle Coronalage in Deutschland schätzt der Minister deutlich schlechter als die Stimmung ein.
Corona-Rekord sorgt für Kritik an Infektionsschutz
Die Neuinfektionen schnellen auf einen neuen Höchststand. Grund ist die noch ansteckendere – aber ebenfalls milde – neue Omikron-Variante. Stimmen für eine Nachbesserung des neuen Infektionsschutzgesetzes werden laut.
Coronaschutz wird zurückgefahren
Die Bundesregierung fährt mit dem Frühlingsbeginn die Corona-Schutzmaßnahmen zurück, ohne sie ganz abzuschaffen. Eine Reform des neuen Infektionsschutzgesetzes soll noch in der nächsten Woche beschlossen werden, kündigten die zuständigen Minister an.
Ampel schärft Infektionsschutz nach
Die Corona-Pandemie bleibt auch nach dem Übergang der Regierungsgeschäfte auf die neue Ampel-Koalition das bestimmende Thema. Noch in dieser Woche wollen die Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz ein weiteres Mal nachschärfen.
In Opposition zur Pandemie
Die Vertreter der Union finden sich in der Parlamentsdebatte über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes schnell in der Oppositionsrolle zurecht. Im Bundesrat sollten die unionsgeführten Länder sich der Opposition zur Pandemie anschließen.
Bund und Länder sind über 2G einig
Die Spitzen von Bund und Ländern haben Belastungsgrenzen für das Gesundheitssystem vereinbart, nach deren Überschreiten härtere Corona-Regeln gelten sollen. Eine Mehrheit im Bundesrat für die neuen Regeln ist aber noch nicht sicher.
Epidemischer Großkampftag in Berlin
Das Berliner Regierungsviertel steht am Donnerstag im Zeichen von Corona. Im Bundestag zeichnet sich ein Showdown zum Infektionsschutz ab. Die Spitzen von Bund und Ländern beraten über die Eindämmung der vierten Infektionswelle.
Ampel-Parteien schärfen Coronapläne nach
Die Entwicklung der Corona-Pandemie überholt die Pläne von SPD, Grünen und FDP für den Infektionsschutz. Um die vierte Welle doch noch zu brechen, wollen die Ampel-Parteien nun doch wieder auf mehr Kontaktbeschränkungen setzen.
Scholz gibt im Streit um Bund-Länder-Treffen nach
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Weg für ein weiteres Bund-Länder-Treffen zum Umgang mit der neuerlich eskalierenden Corona-Pandemie frei gemacht. Für die Pläne der Ampelparteien zum Infektionsschutz hagelt es im Bundestag dennoch Kritik.
Zugespitzte Coronalage setzt Ampel unter Druck
Die Zuspitzung der Corona-Pandemie setzt die Ampel-Parteien unter Druck. Am Donnerstag bringen sie ihre Vorschläge für Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ein. In Bayern gilt dann bereits wieder der landesweite Katastrophenfall.
Scholz erklärt Ampel-Pläne zum Infektionsschutz
Die Union nimmt die steigenden Corona-Infektionszahlen zum Anlass für Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Am Donnerstag erklärt der Regierungschef in spe die Pläne der Ampel-Parteien für den Infektionsschutz im Bundestag.
Ampel will 3G-Regel am Arbeitsplatz
Die Ampelparteien machen sich wegen der steigenden Infektionszahlen für eine 3G-Regel am Arbeitsplatz stark. Mit der Pandemie kommen wohl auch kostenlose Bürgertests zurück. Das RKI meldet einen rekordhohen Inzidenzwert.
Ampel startet mit Corona-Beschluss
SPD, Grüne und FDP haben die Verhandlungen über ein Ampel-Bündnis auf Bundesebene gestartet. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen. Zuvor wollen die Ampel-Parteien eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg bringen.
Spahn kündigt Wende in der Corona-Politik an
Bei steigenden Infektionszahlen sinkt das Impftempo in Deutschland. Gewerkschaften und Arbeitgeber rufen in einem gemeinsamen Appell die Menschen zur Impfung auf. Die Regierung will derweil das Infektionsschutzgesetz überarbeiten.
Streit über Rückkehr aus dem Homeoffice
Viele Unternehmen wollen, dass ihre Beschäftigten bei weiter sinkenden Coronazahlen so schnell wie möglich aus dem Homeoffice ins Büro zurückkommen. „Die Impffortschritte in Gesellschaft und Unternehmen müssen mit einer parallelen Rückkehr in...
Klageflut gegen Bundesnotbremse
Gegen die in der vergangenen Woche beschlossenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes mit bundeseinheitlichen Regeln für Ausgangssperren als Teil der sogenannten Corona-Notbremse sind beim Bundesverfassungsgericht bereits mehr als 65...
Klageflut gegen Bundesnotbremse
Gegen die in der vergangenen Woche beschlossenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes mit bundeseinheitlichen Regeln für Ausgangssperren als Teil der sogenannten Corona-Notbremse sind beim Bundesverfassungsgericht bereits mehr als 65...
Schulen im Fokus bei Bundes-Notbremse
Kurz vor der für Mittwoch geplanten Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine weitreichende Reform des Infektionsschutzgesetzes sorgt der Umgang mit Schulen weiter für Streit. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte die Pläne der...
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