Infektionsschutzgesetz

Corona­schutz wird zurück­gefahren

Die Bundesregierung fährt mit dem Frühlingsbeginn die Corona-Schutzmaßnahmen zurück, ohne sie ganz abzuschaffen. Eine Reform des neuen Infektionsschutzgesetzes soll noch in der nächsten Woche beschlossen werden, kündigten die zuständigen Minister an.

Corona­schutz wird zurück­gefahren

Reuters Berlin

Die Ampel-Koalition will die Corona-Schutzmaßnahmen deutlich zurückfahren, aber nicht ganz abschaffen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) kündigten am Mittwoch in Berlin an, dass sie die Reform des neuen Infektionsschutzgesetzes bis Ende kommender Woche umsetzen wollen. Nach dem Entwurf, der am Donnerstag in den Fraktionen diskutiert wird, soll es ab dem 20. März noch eine Maskenpflicht etwa im öffentlichen Nahverkehr sowie Testpflichten in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen geben. Bei regionalen Ausbrüchen der Corona-Pandemie oder der Verbreitung einer neuen gefährlichen Virusvariante sind weitere Schritte der Länder denkbar. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch einen erneuten Anstieg der Corona-Neuinfektionen.

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