Diplomatie

Peking sendet zarte Geste der Diplomatie gen Washington

Die Beziehungen zwischen China und USA befinden sich auf einem Tiefpunkt. Peking sendet im Vorfeld eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten beider Länder zur Novembermitte eine Art Entspannungsgeste.

Peking sendet zarte Geste der Diplomatie gen Washington

nh Schanghai

Chinas Staatspräsident Xi Jinping wird seitens der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua mit einer Botschaft an die USA zitiert, der zufolge eine künftig Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern weiterhin möglich sei. Xinhua zufolge hat Xi in einer Grußbotschaft zum Anlass einer jährlichen Gala des nationalen Komitees für China-USA-Beziehungen davon gesprochen, dass China bereit sei, Wege für eine künftige Kooperation zu finden. „China steht bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um auf Basis gegenseitigen Respekts, friedlicher Koexistenz und Kooperation zum gegenseitigen Vorteil miteinander auszukommen“, heißt es in dem Xinhua-Bericht.

Die Äußerungen des vor wenigen Tagen mit gestärkter Machtfülle für weitere fünf Jahre bestätigten Staats-und Parteichefs gelten angesichts des gegenwärtig stark zerrütteten Beziehungsklimas als positive Geste. Allerdings handelt es sich um eine Reihe gebräuchlicher Standardformulierungen, die China seit Jahren im Dialog oder auch Streit mit den USA als Kooperationsbasis unterstreicht. 2021 war eine praktisch wortgleiche Botschaft des Präsidenten im Vorfeld der Komitee-Gala verbreitet worden.

Gegenwärtig laufen diskrete Vorbereitungen für ein erstes persönliches Treffen zwischen Xi und US-Präsident Joe Biden beim Mitte November in Bali stattfindenden Gipfel der G20-Länder. Am Mittwoch hatte Biden gegenüber Spitzen des US-Verteidigungsministeriums davon ge­sprochen, dass die USA in einem militärischen Wettbewerb mit China stehe, aber keinen Konflikt suche.

In diesem Jahr hat sich das bilaterale Klima zwischen den beiden Weltmächten durch geopolitische Konflikte, darunter insbesondere der seitens China passiv unterstützte Angriff Russlands auf die Ukraine und Pekings Drohungen bezüglich einer gewaltsamen „Wiedervereinigung“ mit der vom Festland unabhängig regierten Insel Taiwan, stark verschlechtert und die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung erhöht. In Reaktion auf einen von China als direkten Affront verstandenen Taiwan-Besuch der ranghohen US-Politikerin Nancy Pelosi hatte China Anfang August sämtliche üblichen bilateralen Kooperationskanäle und Dialogformate sowohl im Verteidigungsbereich wie auch bei anderen zentralen Themen, darunter Klimawandel, Sicherheit auf See sowie Verbrechens- und Drogenbekämpfung, kategorisch aussetzen lassen.

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